Umschlag Electro 22-11-2011.qxp:Layout 1 22.11.2011 22:51 Uhr Seite 1 Schlsser Verschlsse Beschlge Scharniere fr die blech- Steinbach & Vollmann verarbeitende GmbH & Co. KG Industrie Schlo- und Beschlgefabrik Parkstrae 11 42579 Heiligenhaus Germany Telefon +49 20 56 14-0 Locks Telefax +49 20 56 14-251 Closures E-Mail: info stuv.de www.stuv.de Fittings Hinges For the Sheet 60020080 Metal Manufacturing 12/2011 Printed in Germany. Zumutbare Abweichungen in Modellen und Industry Farben sowie nderungen zur Anpassung an den neue- sten Stand der Technik und Produktion bleiben ausdrcklich vorbehalten. 210 mm 7 210 mm 2011 Steinbach & VollmannUmschlag Electro 22-11-2011.qxp:Layout 1 23.11.2011 21:44 Uhr Seite 2 Steinbach & Vollmann Steinbach & Vollmann Liefer- und Zahlungsbedingungen 1. Anerkennung der Lieferungs- und Zahlungsbedingungen: Die nachstehenden Geschfts - nach den vereinbarten technischen Liefervorschriften. Abbildungen, Zeichnungen, Mae, Gewichte Schlsser Locks be din gungen gelten gegenber Unternehmen, juristischen Personen des ffentlichen Rechts und und Farbtne, die in Katalogen, Preislisten und anderen Drucksachen enthalten sind, stellen branchen - ffentlich-rechtlichen Sondervermgen. Sie gelten ausschlielich fr alle Lieferungen und Leistungen bliche Annherungswerte dar. Auerdem behalten wir uns technische oder fr die Formgestaltung Verschlsse Locking systems aufgrund smtlicher gegenwrtiger und knftiger Vertrge. Abweichende Bedingungen des Be stel- notwendige nderungen vor. Bei Auftrgen ber Sonderanfertigungen bedrfen die Angaben ber lers, die wir nicht ausdrcklich schriftlich anerkennen, sind fr uns unverbindlich, auch wenn wir die Beschaffenheit (Ausfhrung, Abmessung usw.) zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestti- ihnen nicht ausdrcklich widersprechen oder wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen des gung. Bei unseren Lieferungen sind mengenmige Abweichungen von 10 % nach unten und nach Beschlge Fittings Bestellers Lieferungen und Leistungen vorbehaltlos ausfhren. oben zulssig. Falls wir nach Zeichnungen, Spezifikationen, Mustern oder sonstigen Vorgaben des Bestellers zu lie- Scharniere Hinges 2. Angebot und Vertragsabschluss: Unsere Angebote sind stets freibleibend. fern haben, bernimmt dieser das Risiko der Eignung fr den vorgesehenen Verwendungszweck. Entscheidend fr den vertragsgemen Zustand der Ware ist der Zeitpunkt des Gefahren ber gangs Auftrge werden erst verbindlich, wenn wir sie schriftlich besttigen. Das gilt auch fr Bestellungen, gem Abschn. 7. fr: for: die von unseren Vertretern entgegengenommen werden. Ergnzungen, nderungen oder mndliche Nebenabreden bedrfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Besttigung durch uns. Fr Sachmngel, die durch ungeeignete oder unsachgeme Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, bliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachls- 3. Bestellungen auf Abruf: Bestellungen auf Abruf mssen wenn nicht anders vereinbart innerhalb sige Behandlung entstehen, stehen wir ebenso wenig ein wie fr die Folgen unsachgemer und von sechs Monaten nach der ersten Lieferung abgenommen werden. Unterlsst der Besteller trotz ohne unsere Einwilligung vorgenommener nderungen oder Instandsetzungsarbeiten des Bestellers Mahnung und Nachfristsetzung den fristgemen Abruf, sind wir berechtigt, ber den gesamten oder Dritter. Gleiches gilt fr Mngel, die den Wert oder die Tauglichkeit der Ware nur unerheblich Metal Construction Stahl- und Metallbau Auftrag abzurechnen, ohne dass vorher geliefert werden und ohne dass die Ware vollstndig fertig mindern. gestellt sein muss, die aber mit der vollstndigen Zahlung des Bestellers zu komplettieren ist. Unter den vorstehenden Voraussetzungen sind wir auch berechtigt, von einer Fertigstellung der Ware ganz Der Besteller hat die Ware nach Entgegennahme auf etwaige Mngel zu untersuchen. Erkennbare oder teilweise abzusehen und soweit wir danach den Auftrag nicht ausfhren Schaden ersatz wegen Mngel mssen unverzglich, sptestens jedoch innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware, entgangenen Gewinns bis zu 10 % des vereinbarten Preises zu fordern. nicht sofort erkennbare Mngel unverzglich nach ihrer Entdeckung schriftlich gergt werden. Die Geltendmachung eines hheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Soweit be- Ist die frist- und formgerecht geltend gemachte Mngelrge berechtigt, sind wir nach unserer Wahl stellte Ware trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht abgerufen wird, hat der Besteller die ent- verpflichtet, nachzubessern oder kostenlos Ersatz zu liefern. Schlagen Nachbesserung oder Ersatz - standenen Lagerkosten zu tragen. lieferung fehl oder erfordern sie einen unverhltnismigen Aufwand oder werden sie bis zum Ablauf einer vom Besteller gesetzten angemessenen Frist nicht ausgefhrt, so kann der Besteller unter Aus- 4. Werkzeuge: Wir verpflichten uns, Werkzeuge ein Jahr nach der letzten Lieferung aufzubewahren. schluss weiterer Sachmngelansprche nach seiner Wahl vom Vertrag zurcktreten oder eine ent- Wird vor Ablauf dieser Frist vom Besteller mitgeteilt, dass innerhalb eines weiteren Jahres Bestel- sprechende Minderung des Kaufpreises verlangen. Bei Sonderanfertigungen ist ein Rck tritt vom lungen aufgegeben werden, verlngert sich die Aufbewahrungsfrist um ein weiteres Jahr. Nach dieser Vertrag ausgeschlossen. Zeit und ausbleibenden Nachbestellungen knnen wir ber die Werkzeuge frei verfgen. Maschinenbau-, Klima- Electrical industry Sachmngelansprche verjhren in zwlf Monaten. Fr Auftrge die im Entwicklungsstadium oder in der Anlaufzeit annulliert werden, behalten wir uns und Elektroindustrie die Abrechnung der entstandenen Kosten vor. Dabei werden vor Freigabe der Muster die angefalle- Weitergehende Ansprche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgrnden, insbesondere auf Er- nen Kosten fr den Erstwerkzeugsatz und nach Freigabe der Muster die angefallenen Kosten fr die satz von Schden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, auf Ersatz des entgan- gesamten Serienwerkzeuge, Sondereinrichtungen und Lehren in Rechnung gestellt. Die in Rech nung genen Gewinns und auf Ersatz von Vermgensschden, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie gestellten Werkzeuge stehen dem Besteller vier Wochen zur Einsichtnahme zur Ver f gung und wer- beruhen auf Vorsatz, grober Fahrlssigkeit oder der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertrags - den nach Ablauf dieser Frist verschrottet. Fertig gestellte Konstruktions zeich nun gen der Werkzeuge pflichten. Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aufgrund gewhnlicher Fahrlssigkeit unterliegen zum Schutz der angewandten Verfahren nicht der Einsichtnahme des Bestellers. haften wir nur fr den vertragstypischen, vernnftigerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftungs- beschrnkung gilt ferner in den Fllen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern der 5. Preise: Unsere Preise werden zu den am Tage des Versandes oder der Abholung gltigen Listen - gelieferten Ware fr Personen- oder Sachschden an privat genutzten Gegenstnden gehaftet wird. preisen berechnet. Sie gilt auch nicht bei Verletzung von Leben, Krper oder Gesundheit und bei Fehlen von zugesi- cherten Eigenschaften, wenn und soweit die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Besteller gegen Alle Preise gelten ab Werk Heiligenhaus, ausschlielich Verpackung, zuzglich der jeweils gltigen Schden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, abzusichern. Umsatzsteuer. Geldschrankindustrie Safe industry 10. Zahlung: Unsere Rechnungen, auch ber Teillieferungen, sind porto- und spesenfrei zu bezahlen, Fr Kleinauftrge gelten die Bearbeitungsgebhr und der gesonderte Preis gem unserer Preisliste. und zwar innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto. Bei bargeldloser Zahlung kommt es auf Die blichen Rabatte entfallen. den Zeitpunkt der Gutschrift an. Das Risiko des Zahlungsweges trgt der Besteller. Bei Sonderanfertigungen wird der Preis auf der Grundlage der ermittelten Gestehungskosten be- Vereinbarungen ber besondere Zahlungsbedingungen sind erst nach unserer schriftlichen Best - rechnet. ti gu ng verbindlich. Solche Bedingungen werden nur gewhrt, wenn smtliche flligen Zahlungs - ver pflichtungen aus frheren Lieferungen erfllt sind und der Rechnungsbetrag pnktlich zu dem 6. Lieferzeit und Verzug: Lieferfristen beginnen, sobald alle technischen Ausfhrungseinzelheiten vorgenannten Flligkeitstag geleistet ist. und alle brigen Vertragseinzelheiten geklrt sind, frhestens mit dem Datum unserer Auftrags - Bei Zahlungsverzug fr einen flligen Posten werden auch die nicht flligen Rechnungen sofort zahl- besttigung. Verzgert der Besteller die nachtrgliche Lieferung von Unterlagen und Teilen oder die bar. Fr fllige Forderungen werden Flligkeitszinsen von 8 % ber dem Basiszinssatz gem 247 Erfllung sonstiger Verpflichtungen, einschlielich Zahlungsverpflichtung, verlngert sich entsprechend BGB jhrlich berechnet. Unser Recht, Schadenersatz wegen Verzuges geltend zu machen, bleibt un- die Lieferfrist. Liefertag ist der Tag des Versandes. Verzgert sich der Versand ohne unser Ver schul den, berhrt. gilt der Tag der Bereitstellung als Liefertag. 11. Eigentumsvorbehalt: Wir behalten uns das Eigentum an smtlichen gelieferten Waren bis zur Hochsicherheitsbereiche High Security Doors Werden wir an der Lieferung durch Strungen im Betriebsablauf bei uns, unseren Vorlieferanten oder Erfllung aller Forderungen aus der Geschftsverbindung mit dem Besteller vor. den Transportunternehmen, die wir trotz der nach den Umstnden des Einzelfalls zumutbaren Sorg- Der Besteller ist berechtigt, diese Waren im ordnungsgemen Geschftsverkehr zu veruern, so- falt nicht abwenden knnen (z. B. hhere Gewalt, Betriebs- und Verkehrsstrungen, Verzge rungen lange er seinen Verpflichtungen aus der Geschftsverbindung mit uns rechtzeitig nachkommt. Er in der Auslieferung wesentlicher Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Energiemangel), oder durch Arbeits- darf jedoch die Vorbehaltsware weder verpfnden noch zur Sicherheit bereignen. Er ist verpflichtet, kampfmanahmen, insbesondere Streik und Aussperrung, gehindert, so verlngert sich die Lieferzeit unsere Rechte beim kreditierten Weiterverkauf der Vorbehaltsware zu sichern. um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit. Wird die Lieferung durch die ge- nannten Umstnde unmglich, entfllt unter Ausschluss von Schadenersatz unsere Lieferpflicht und Alle Forderungen und Rechte aus dem Verkauf von Waren, an denen uns Eigentumsrechte zustehen, die Gegenleistung des Bestellers. Dieser Abschnitt gilt auch, wenn die Ereignisse zu einem Zeitpunkt tritt der Besteller schon jetzt zur Sicherung an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. eintreten, in denen wir uns in einem Lieferverzug befinden, es sei denn, dass wir den Lieferverzug vorstzlich oder grob fahrlssig verursacht haben. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Besteller stets fr uns vor. Wird die Vorbehaltsware mit anderen nicht uns gehrenden Gegenstnden verarbeitet oder untrennbar Geraten wir aus Grnden, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhltnis des Rechnungs - Falle gewhnlicher Fahrlssigkeit ausgeschlossen. Schadenersatzansprche statt der Leistung ste- wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenstnden zum Zeit- hen dem Besteller nur zu, wenn wir Vorsatz oder grobe Fahrlssigkeit zu vertreten haben. punkt der Verarbeitung oder Vermischung. Khlindustrie Cooling industry Die Haftungsbegrenzungen gem diesem Abschnitt gelten nicht, falls ein kaufmnnisches Fixge- Werden unsere Waren mit anderen beweglichen Gegenstnden zu einer inhaltlichen Sache verbun den schft vereinbart wurde oder wenn wegen der von uns zu vertretenden Pflichtverletzung das Inter- oder untrennbar vermischt und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so bertrgt der Be- esse des Bestellers an der Vertragserfllung entfallen ist oder wesentliche Vertragspflichten verletzt steller uns anteilmig Miteigentum, soweit die Hauptsache ihm gehrt. Der Besteller verwahrt das sind. Die Haftung ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eigentum oder Miteigentum fr uns. Fr die durch Verarbeitung oder Verbindung bzw. Ver mischung ent- stehende Sache gilt im brigen das Gleiche wie fr die Vorbehaltsware. Der Besteller ist zum Rcktritt vom Vertrag nur berechtigt, wenn wir die Nichteinhaltung des Liefer - termins zu vertreten haben und er uns erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. ber Zwangsvollstreckungsmanahmen Dritter in die Vorbehaltsware, in die uns abgetretenen For de - rungen oder in sonstige Sicherheiten hat der Besteller uns unverzglich unter bergabe der fr eine Teillieferungen sind zulssig. Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Dies gilt auch fr Beein trch tig un gen sonstiger Art. 7. Versand und Gefahrbergang: Wir versenden die Ware nach unserer Wahl durch Bahn, Post, Pa- Steinbach & Vollmann ketdienst oder Spedition. bersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr GmbH & Co. KG als 20 % so sind wir auf Verlangen insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl ver- 9 Verlangt der Besteller den Versand der Ware an ihn oder einen anderen Ort, so geht die Gefahr des pflichtet. zuflligen Untergangs oder einer zuflligen Verschlechterung der Ware auf ihn ber, sobald sie unser Schlo- und Beschlgefabrik Werk verlsst. Verzgert sich der Versand aus Grnden, die der Besteller zu vertreten hat, geht die 12. Erfllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht: Erfllungsort ist der Ort unseres Ge- Gefahr mit dem Tag der Versandbereitschaft ber. schfts sitzes. Gerichtsstand bei Str eitigkeiten mit Bestellern, die Vollkaufmann, eine juristische Per- Parkstrae 11 son des ffentlichen Rechts oder ein ffentlich-rechtliches Sondervermgen sind, ist ebenfalls unser 42579 Heiligenhaus 8. Verpackung: Wir whlen die Verpackung nach bestem Ermessen und berechnen sie zu Geschftssitz. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, am Geschfts- oder Wohnsitz des Bestellers Selbstkosten. zu klagen. Germany Telefon +49 20 56 14-0 Transportverpackungen nehmen wir ohne Anspruch des Bestellers auf eine Gutschrift zurck, wenn Es gilt ausschlielich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des bereinkom- er sie auf seine Kosten an unseren Sitz in Heiligenhaus zurcksendet. mens der Vereinten Nationen ber Vertrge ber den Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Telefax +49 20 56 14-251 E-Mail: info stuv.de Juni 2002 9. Sachmngelansprche und Haftung: Die Beschaffenheit der Ware richtet sich ausschlielich www.stuv.de 123